ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN MIT KUNDENINFORMATIONEN (AGB)

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich

2. Vertragsschluss

3. Widerrufsrecht

4. Preise und Zahlungsbedingungen

5. Liefer- und Versandbedingungen

6. Eigentumsvorbehalt und Zahlungsbedingungen

7. Mängelhaftung (Gewährleistung)

8. Haftungsausschluss

9. Anwendbares Recht

10. Alternative Streitbeilegung

Präambel:

Die enespa oil gmbh (im Folgenden "enespa") bietet Verbrauchern und Unternehmern (im Folgenden "Kunden") Waren und Dienstleistungen an. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Geschäftsbeziehung zwischen enespa und ihren Kunden.

1) Geltungsbereich

1. Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen enespa und ihren Kunden über die Lieferung von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen.

2. Abweichende Bedingungen des Kunden bedürfen der schriftlichen Zustimmung von enespa. Dies gilt auch für den Fall, dass enespa diesen Bedingungen nicht ausdrücklich widerspricht.

3. Individuelle Vereinbarungen und Nebenabreden haben Vorrang vor diesen AGB. Sie bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch enespa.

4. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts mit der enespa in überwiegend nicht gewerblicher oder selbständiger beruflicher Absicht handelt.

5. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

6. enespa ist berechtigt, diese AGB jederzeit zu ändern. Die Änderungen werden den Kunden spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten mitgeteilt. Die Kunden haben das Recht, den geänderten AGB zu widersprechen. Widersprechen die Kunden den Änderungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Mitteilung, so gelten die geänderten AGB als vom Kunden angenommen.

2) Vertragsschluss

2.1 Die Produktbeschreibungen auf der Website von enespa dienen lediglich der Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.

2.2 Der Kunde kann ein Angebot über das Online-Bestellformular auf der Website von enespa abgeben. Der Kunde gibt das Angebot ab, indem er die ausgewählten Waren in den Warenkorb legt und den Bestellvorgang durch Anklicken des Buttons "Jetzt kaufen" abschließt.

2.3 enespa ist verpflichtet, das Angebot des Kunden unverzüglich innerhalb von 2 Werktagen anzunehmen oder abzulehnen. Die Annahme erfolgt durch eine ausdrückliche Erklärung von enespa oder durch schlüssiges Verhalten (z.B. Versand der Ware). Der Kunde erhält eine Auftragsbestätigung, sobald das Angebot des Kunden angenommen wurde.

2.4 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular von enespa kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des Bestellvorgangs so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.

3) Widerrufsrecht

3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung der von enespa vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt wird.

4) Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

4.2 Die Lieferung erfolgt kostenfrei.

4.3 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, z.B. per Kreditkarte, per PayPal oder per Sofortüberweisung.

4.4 Die Zahlung ist grundsätzlich bei Vertragsschluss fällig. Wählt der Kunde als Zahlungsmethode „Zahlung auf Rechnung“ aus, so sind die Zahlungen des Kunden bei Lieferung und/oder Rechnungserhalt spätestens nach 30 Tagen zur Zahlung fällig.

4.5 Sollten die Parteien als Zahlungsart das SEPA Firmenlastschriftverfahren vereinbart haben, erklärt sich der Käufer damit einverstanden, dass die Vorankündigung der Abbuchung (Pre-Notification) mindestens einen Tag vor der Fälligkeit als Bestandteil der Rechnung erfolgen kann. Dies gilt auch für den Fall, dass die Rechnung per E-Mail verschickt wird. Der ausgewiesene Rechnungsbetrag kann von dem tatsächlichen Abbuchungsbetrag abweichen, sofern er geringer ist (bspw. durch Gutschriften, Verrechnung oder Rückvergütung).

5) Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.

5.2 Die Lieferzeit beträgt in der Regel 2-5 Werktage.

5.3 Der Kunde wird über den Versand der Ware per E-Mail informiert.

5.4 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht auf den Kunden als Verbraucher erst über, sobald die Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person, die nicht Beförderer ist, übergeben wird. Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald die enespa die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt übergeben hat.

6) Eigentumsvorbehalt und Zahlungsbedingungen

6.1. Ist der Kunde Unternehmer bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von enespa.

6.2 Zur Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts ist ein Rücktritt vom Vertrag nicht erforderlich, es sei denn, der Kunde ist Verbraucher.

6.3. Verbraucher erwerben das Eigentum an der Ware mit der Übergabe.

6.4 Zahlungen sind in jedem Falle nach § 366 Abs. 2 BGB zu verrechnen.

6.5. enespa ist berechtigt, ihre Ansprüche aus ihrer Geschäftsverbindung abzutreten.

7) Mängelhaftung (Gewährleistung)

7.1 Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, hat der Kunde als Verbraucher nach seiner Wahl ein Recht auf Nacherfüllung oder Minderung.

7.2 Handelt der Kunde als Unternehmer,

- ist enespa berechtigt, die Art der Nacherfüllung zu wählen;

- beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Ablieferung der Ware;

- sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln ausgeschlossen;

- beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.

7.3 Die vorstehend geregelten Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht

- für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden,

- für den Fall, dass die enespa den Mangel arglistig verschwiegen hat,

- für Waren, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,

- für eine ggf. bestehende Verpflichtung der enespa zur Bereitstellung von Aktualisierungen für digitale Produkte, bei Verträgen zur Lieferung von Waren mit digitalen Elementen.

7.4 Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für einen ggf. bestehenden gesetzlichen Rückgriffsanspruch unberührt bleiben.

7.5 Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.

7.6 Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und der enespa hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

8) Haftungsausschluss

8.1 enespa haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

8.2 Für leichte Fahrlässigkeit haftet enespa nur bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht.

8.3 Die Haftung ist in jedem Fall auf den vertragstypischen Schaden begrenzt.

9) Anwendbares Recht für Unternehmer

9.1 Auf diese AGB findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

9.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist der Sitz von enespa.
Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl (9. AGB) nicht.

10) Alternative Streitbeilegung

10.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr.

10.2 Die enespa oil gmbh ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

Stand 19.06.2024